Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) hat scharf kritisiert, dass keines ihrer Mitglieder auf der Kabinettsliste des mutmaßlich künftigen Kanzlers Friedrich Merz vertreten ist. "Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war", sagte der CDA-Vorsitzende Dennis Radtke am Montag der "Süddeutschen Zeitung". Er nannte dieses Vorgehen von Merz "befremdlich".
Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem designierten CDU-Nachfolger Johann Wadephul zur Nominierung gratuliert. "Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung zum Außenminister, lieber Johann Wadephul", schrieb Baerbock am Montag im Onlinedienst X. "Bei Deinem Einsatz in diesen absolut nicht einfachen Zeiten kannst Du Dich im Auswärtigen Amt auf ein Team der Extra-Klasse verlassen."
Nach einer Reihe von Angriffen auf Gefängnisse in Frankreich sind am Montag bei landesweiten Razzien mehr als 20 Verdächtige festgenommen worden. 22 Festnahmen seien bereits erfolgt, teilte die Staatsanwaltschaft für Terrorismusbekämpfung mit. Wohnungsdurchsuchungen bei Verdächtigen, die zwischen dem 13. und 21. April Gefängnisse angegriffen haben sollen, dauerten demnach an.
Rund zwei Jahre vor der nächsten Bürgerschaftswahl in Bremen liegt die AfD in dem Stadtstaat einer Umfrage zufolge bei 15 Prozent. Die in einer rot-grün-roten Koalition mit Grünen und Linkspartei regierende SPD ist der am Montag veröffentlichten Befragung von Infratest dimap für Radio Bremen zufolge trotz Verlusten mit 25 Prozent weiter stärkste Kraft. Dahinter folgt mit 22 Prozent die CDU. Die Grünen kommen auf 14 Prozent, die Linke erreicht 13 Prozent.
Gute eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Bundeskanzler hat CDU-Chef Friedrich Merz die designierten Ministerinnen und Minister seiner Partei für die schwarz-rote Bundesregierung bekannt gegeben. Der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul soll das Außenministerium leiten, wie die CDU am Montag mitteilte. Die frühere Umwelt- und Verkehrsstaatssekretärin Katherina Reiche wurde als künftige Wirtschaftsministerin benannt.
Bei US-Luftangriffen auf ein Flüchtlingslager im Jemen sind nach Angaben der Huthi-Miliz mindestens 68 Menschen getötet worden. Bei den Opfern der Attacke in Sadaa handele es sich um afrikanische Migranten, berichtete der von den Huthis kontrollierte Sender Al-Masirah TV am Montag. 47 weitere Menschen seien verletzt worden. Die Nachrichtenagentur AFP konnte die Angaben zunächst nicht verifizieren. Nach Angaben des Innenministeriums der Huthis waren in dem Zentrum für illegal eingereiste Migranten in Sadaa 115 Menschen untergebracht.
Die neue Bundesregierung aus Union und SPD will Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Abzocke auf Zweitmärkten für Sport- oder Musikveranstaltungen schützen. "Es geht nicht, dass Veranstaltungen schnell ausverkauft sind, aber online Tickets für ein Vielfaches des Ursprungspreises verkauft werde", sagte SPD-Politiker Johannes Fechner den Zeitungen der Funke- Mediengruppe (Montagsausgaben). Der Weiterverkauf von Karten soll demnach nicht verboten, aber transparenter gestaltet werden.
Zwei Kinder sind in Niedersachsen bei einer Verpuffung teils schwer verletzt worden. Ein zehnjähriger Junge erlitt schwere Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Osnabrück am Montag erklärte. Ein Zwölfjähriger kam mit leichten Blessuren davon. Ein Rettungswagen brachte ihn ebenfalls in eine Klinik.
Knapp ein Jahr nach dem Skandal um rechtsextreme Gesänge zu dem Partyhit "L'amour Toujours" in einer Bar auf der Nordseeinsel Sylt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungsverfahren gegen drei von vier Beteiligten eingestellt. Das Absingen der Textzeile "Ausländer raus, Deutschland den Deutschen" erfülle im vorliegenden Fall laut höchstrichterlicher Rechtsprechung noch nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung, teilte die Behörde am Montag mit.
Gute eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Bundeskanzler hat CDU-Chef Friedrich Merz die designierten Minister seiner Partei für die schwarz-rote Bundesregierung bekannt gegeben. Der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul soll das Außenministerium leiten, wie die CDU am Montag mitteilte. Die frühere Umwelt- und im Verkehrsstaatssekretärin Katherina Reiche soll Wirtschaftsministerin werden.
Kreml-Chef Wladimir Putin hat den Einsatz nordkoreanischer Soldaten bei Kämpfen gegen die ukrainische Armee in der russischen Grenzregion Kursk als "Heldentat" bezeichnet. "Die koreanischen Freunde haben gehandelt, geleitet von Gefühlen der Solidarität, der Gerechtigkeit und wahrer Kameradschaft", erklärte Putin am Montag nach Angaben des Kreml.
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland vor einem Missglücken der aktuellen Regierungsbildung gewarnt. "Ein Scheitern wäre ein Desaster, Deutschland kann sich jetzt keine Hängepartie leisten", sagte Benner dem Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Montag. "Wir sehen genügend kritische Punkte im Koalitionsvertrag, aber wir sehen keine Alternative dazu." Der Vertrag sei im Großen und Ganzen ausgewogen, für Beschäftigte sei viel erreicht worden, "von der Mitbestimmung bis zur Tariftreue".
Die AfD bleibt in Mecklenburg-Vorpommern nach einer neuen Umfrage weiterhin stärkste Kraft. In einer am Montag veröffentlichten Insa-Umfrage für den "Nordkurier" kommt die in Teilen rechtsextremistische Partei auf 29 Prozent. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig folgt mit 21 Prozent.
Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der abhängig Beschäftigten in Deutschland arbeitet zumindest gelegentlich am Wochenende. Besonders hoch ist der Anteil in den Branchen Gastgewerbe, Kunst, Unterhaltung und Erholung sowie im Handel, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. An Samstagen arbeitete im Jahr 2023 zumindest gelegentlich ein Viertel aller Beschäftigten, sonntags 15 Prozent und an Feiertagen sechs Prozent.
Verteidiger Diogo Leite von Fußball-Bundesligist Union Berlin hat nach dem Schockmoment im Spiel beim VfL Bochum (1:1) Entwarnung gegeben. "Danke für all die Unterstützung und die Nachrichten. Ich bin okay und werde bald zurück sein", schrieb der Portugiese unter ein Bild bei Instagram, das ihn im Krankenhaus in einer großen Halskrause und noch immer im Trikot der Hauptstädter zeigt.
In der Stunde seines größten Erfolges dachte Arne Slot an seinen berühmten Vorgänger - und sang eine Hymne auf Jürgen Klopp. Ob beim Ständchen mit dem zu Ehren des Deutschen umgedichteten Evergreen "Life Is Life" oder später vor den TV-Mikrofonen: Der niederländische Meistercoach des FC Liverpool ließ keinen Zweifel daran, wem dieser Triumph auch und zu großen Teilen zu verdanken ist.
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers in der ersten Runde der Play-offs der NHL mit einer überragenden Leistung zum Ausgleich geführt. Der Kölner schoss beim 4:3 (0:1, 1:2, 2:0, 1:0) nach Verlängerung im dramatischen vierten Spiel gegen die Los Angeles Kings nach zuvor drei Vorlagen den entscheidenden Treffer. In der Best-of-seven-Serie stellten die Oilers auf 2:2.
Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel nach oben geschnellt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, gab die Bundesrepublik 2024 insgesamt 28 Prozent mehr für das Militär aus als im Vorjahr. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf rund 77,6 Milliarden Euro (88,5 Milliarden Dollar), Deutschland wurde damit zum Land mit dem weltweit viertgrößten Verteidigungsbudget.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bereit sein, die Krim im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens an Russland aufzugeben. Trump erhöhte am Sonntag (Ortszeit) zudem den Druck auf Kreml-Chef Wladimir Putin und forderte ihn auf, "mit dem Schießen aufzuhören" und ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu unterzeichnen. Nordkorea bestätigte derweil erstmals die Entsendung von Truppen nach Russland.
Die nordamerikanische Basketball-Profiliga NBA trauert um Hall-of-Famer Dick Barnett. Der Linkshänder, der die New York Knicks 1970 und 1973 zu ihren einzigen beiden Titeln geführt hatte, verstarb im Alter von 88 Jahren.
Basketball-Weltmeister Franz Wagner steht mit Orlando Magic in den Play-offs der NBA vor dem Aus. Der Basketball-Nationalspieler verlor mit seinem Team in der Nacht auf Montag auch Spiel vier des Achtelfinal-Duells gegen den Titelverteidiger 98:107. Damit steht es in der Best-of-seven-Serie 1:3 aus Sicht der Magic. Schon in der Nacht auf Mittwoch (2.30 Uhr) könnte im TD Garden von Boston das Aus kommen.
Mit dem kleinen Dämpfer im Kampf ums europäische Geschäft wollte sich Ole Werner nicht lange aufhalten. Drei Spieltage vor Schluss richtete der Trainer des Bundesligisten Werder Bremen den Blick schnell nach vorne. "Du gehst in die letzten Spiele rein und willst sie alle gewinnen. Eine gute Saison ist es schon, wir wollen sie weiter verbessern", sagte Werner, dessen Team nach dem 1:1 gegen den FC St. Pauli zwei Punkte hinter Borussia Dortmund und dem Europacup-Rang sechs liegt.
Dieter Hecking war so richtig stinkig. "Schreibt bitte, Herr Hecking stellt die Qualitätsfrage. Macht es bitte, dann habt ihr eure Schlagzeilen", sagte der Trainer des VfL Bochum nach dem 1:1 (0:1) gegen Union Berlin mit rotem Kopf. Dann stellte er sich demonstrativ vor sein Team: "Diese Mannschaft lebt, diese Mannschaft war mausetot. Und diese Mannschaft wird versuchen, in Heidenheim das Spiel zu gewinnen."
Fast neun Jahre nach einem spektakulären Raubüberfall auf TV-Star Kim Kardashian in Paris beginnt am Montag (14.30 Uhr) der Prozess gegen mehrere mutmaßliche Täter. Vor dem Strafgericht der französischen Hauptstadt müssen sich zehn Angeklagte für den Überfall verantworten, bei dem 2016 Schmuck im Wert von neun Millionen Euro erbeutet worden war. Kardashian wird nach bisheriger Planung am 13. Mai als Zeugin in dem Prozess aussagen.
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena beginnt am Montag (9.30 Uhr) der Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51. Die drei Angeklagten, darunter ein mutmaßlicher Rädelsführer, müssen sich wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen und terroristischen Vereinigung verantworten. Dem dritten wird Unterstützung vorgeworfen. Für das Verfahren sind Verhandlungstermine zunächst bis Mitte Dezember angesetzt.
Anlässlich des 70. Jubiläums des Nato-Beitritts Deutschlands nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag an einer Zeremonie im Nato-Hauptquartier in Brüssel teil. Gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird Steinmeier am Nachmittag einen Kranz am Mahnmal für die im Dienst des Verteidigungsbündnisses gefallenen Soldaten niederlegen. Auch der geschäftsführende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in Brüssel erwartet.
Die Kanadier wählen am Montag nach einem von US-Präsident Donald Trump dominierten Wahlkampf ein neues Parlament. Dabei geht Premierminister Mark Carney mit seiner Liberalen Partei als Favorit ins Rennen: Die Regierungspartei lag zuletzt in Umfragen knapp vier Punkte vor der Konservativen Partei von Oppositionsführer Pierre Poilievre.
Ein Parteitag der Grünen in Hamburg entscheidet am Montag (18.00 Uhr) über den in den vergangenen Wochen mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag für die künftige Landesregierung. Die Spitzen beider Parteien hatten den Vertrag am Donnerstag vorgestellt. Er sieht unter anderem milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur vor. SPD und Grüne regieren in Hamburg bereits seit 2015 gemeinsam. Ein Parteitag der SPD stimmte dem Vertrag bereits am Samstag zu.
Ein kleiner Parteitag der CDU entscheidet am Montagnachmittag über den Koalitionsvertrag für die geplante schwarz-rote Bundesregierung. Zu dem Treffen des sogenannten Bundesausschusses in Berlin werden 160 Delegierte erwartet (13.00 Uhr). CDU-Chef Friedrich Merz will anlässlich des Treffens auch die sieben Ministerinnen und Minister seiner Partei für das neue Bundeskabinett bekannt geben.
Die Kardinäle der katholischen Kirche dürften am Montag das Datum für den Beginn des Konklaves zur Wahl eines Nachfolgers von Papst Franziskus festlegen. Die Kardinäle treffen sich in Rom zu einer erneuten Generalkongregation, also vorbereitenden Versammlung. Das Konklave der wahlberechtigten Kardinäle muss 15 bis 20 Tage nach dem Tod des Papstes zusammentreten, also zwischen dem 5. und 10. Mai.
Nordkorea hat erstmals die Entsendung von Truppen nach Russland bestätigt. Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete am Montag, dass die Soldaten des Landes Russland dabei unterstützt hätten, von der Ukraine kontrollierte Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un habe die Entscheidung im Rahmen eines Abkommens mit Russland getroffen.
US-Präsident Donald Trump hat Kreml-Chef Wladimir Putin im Ukraine-Krieg zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens aufgefordert. "Ich möchte, dass er mit dem Schießen aufhört, sich hinsetzt und einen Deal unterschreibt", sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) auf die Frage, was er von Putin erwarte.
Der Vereinigungskampf zwischen dem Dreifach-Champion Alexander Usyk und dem britischen IBF-Weltmeister Daniel Dubois findet am 19. Juli im Londoner Wembley-Stadion statt. Das gab der ukrainische Boxer am Sonntagabend bei Instagram bekannt. Usyk, der die WM-Gürtel der WBA, WBC und WBO hält und zuletzt zwei Punktsiegen gegen Tyson Fury gefeiert hatte, ist nach 23 Kämpfen weiterhin ungeschlagen.
Die seit Jahrzehnten ununterbrochen in der österreichischen Landeshauptstadt regierenden Sozialdemokraten haben die Kommunalwahl in Wien am Sonntag klar gewonnen, die rechtspopulistische FPÖ hat ihr Ergebnis verdreifacht und ist jetzt zweitstärkste Kraft. Laut am Sonntagabend veröffentlichten Hochrechnungen kommt die SPÖ in Wien auf gut 39 Prozent und damit drei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die von den USA ins Spiel gebrachten Gebietsabtretungen der Ukraine für einen möglichen Waffenstillstand mit Russland als zu weitgehend bezeichnet. "Die Ukraine weiß natürlich nicht erst seit gestern, dass es möglicherweise bei einem nachhaltigen, vertrauenswürdigen Waffenstillstandsabkommen oder Friedensschluss auch zu Gebietsabtretungen kommen kann oder wird", sagte Pistorius am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Nach der verheerenden Explosion im wichtigsten Containerhafen des Iran mit mindestens 40 Todesopfern und mehr als 1000 Verletzten hat der oberste geistliche Führer des Landes "gründliche" Ermittlungen angeordnet und eine gezielte Tat nicht ausgeschlossen. Sicherheitskräfte und Justiz müssten gründlich ermitteln und "jegliche Fahrlässigkeit oder Absicht aufdecken", forderte Ayatollah Ali Chamenei am Sonntag in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die von den USA ins Spiel gebrachten Gebietsabtretungen der Ukraine für einen möglichen Waffenstillstand mit Russland als zu weitgehend bezeichnet. "Die Ukraine weiß natürlich nicht erst seit gestern, dass es möglicherweise bei einem nachhaltigen, vertrauenswürdigen Waffenstillstandsabkommen oder Friedensschluss auch zu Gebietsabtretungen kommen kann oder wird", sagte Pistorius am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Israel hat bei einem Luftangriff auf einen Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut nach eigenen Angaben ein Raketenlager der pro-iranischen Hisbollah-Miliz attackiert. Ziel des Angriffs seien "präzisionsgelenkte Raketen" der Hisbollah gewesen, erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagabend. Die gelagerten Raketen hätten eine "bedeutende Bedrohung für den Staat Israel" dargestellt.
Eine Auto-Attacke mit elf Todesopfern und zahlreichen Verletzten in Vancouver hat Kanada kurz vor der Parlamentswahl erschüttert. Ein Mann raste am Samstagabend bei einem Straßenfest in der westkanadischen Großstadt mit einem Fahrzeug in die Menschenmenge. Die Polizei geht nicht von einem terroristischen Motiv aus und erklärte, der festgenommene Fahrer habe in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten.